Kommunales

Heimat lebendig gestalten
Unsere Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind das Herz unserer Heimat. Hier findet das Leben statt, hier engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich in Vereinen und Gremien, um unser Zusammenleben aktiv zu gestalten.
Wir wissen: Ehrenamt lebt von Freiheit und Handlungsspielräumen vor Ort. Deshalb ist es für uns wichtig, dass Kommunen die nötigen finanziellen Mittel und die rechtlichen Rahmenbedingungen bekommen, um ihre Aufgaben vor Ort selbstbewusst erfüllen zu können.
Die Aufgaben der Gemeinden nehmen zu – oft ohne dass dafür genügend Geld bereitgestellt wird. Das führt zu maroden Straßen, geschlossenen Spielplätzen, fehlendem Personal und weniger Unterstützung für Vereine und kulturelle Angebote. Das müssen wir ändern.
Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen wieder mehr Verantwortung übernehmen können. Das bedeutet: Bürokratische Hürden abbauen, Regeln vereinfachen und die kommunalen Einnahmen dort belassen, wo sie entstanden sind.
Unsere Kommunen sind stark, wenn sie selbst entscheiden und handeln können. Deshalb wollen wir die kommunale Selbstverwaltung stärken und die Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich vor Ort aktiv einzubringen.
So machen wir unser Rheinland-Pfalz lebendig – von der Stadt bis zum Dorf.